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Es sollte das Amt zuständig sein, welches die Hilfe zur Pflege leistet und wo auch der UHB lebt.

In NRW wird Pflegewohngeld gezahlt, das drückt den Anteil vom Amt, damit kann der die Investitionskostemanteil gepuffert werden. Dieser Posten kommt aus…

Hi,

man muss sich doch klar machen: wenn das Geld für die Pflege nicht reicht, dann springt der Steuerzahler ein. Und mit diesem Geld ist sorgfältig umzugehen. Es ist also zu überprüfen, ob zu Unterhalt Verpflichtete vorrangig heranzuziehen sind,…

Hallo, ob die im Ausland liegt oder nicht ist ja erstmal zweitrangig. Es wäre noch wichtig zu wissen, ob du damit notwendige Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielst? Wenn nicht, dann könnte es aus meiner Sicht natürlich in die Richtung des…

Hi,

eigentlich halte ich mich ja aus der Elternunterhalt-Problematik raus, das wissen hier unsere erfahrenen Mitglieder. Wenn wir jedoch wie hier den Prinzipien der jur. Methodenlehre nähern, dann nehme ich doch Stellung, vielleicht erleichtert es…

(Zitat von frase)

Hi. Ja und da wird es kompliziert, weil ja die schwach verdienenden UHP eigentlich gar keine Angaben machen müssen nach AEG wenn keine hinreichenden Informationen zu einem Einkommen über 100 T€ vorliegen. Ohne Angaben scheitert aber…

Ich weiß es nicht, aber in deinem Zitat der Finanztip steht ja wortwörtlich, dass es den Anteil der Geschwister NICHT mittragen muss. Also ich denke für deinen eigenen Anteil dann nach seinen Möglichkeiten. Aber ich glaube das haben wir hier im Forum…

Auch Unikat hatte früher eine sehr hohe Beteiligung

Zunächst wurde ja einmal von höchster Instanz klargestellt, dass es ausreichende Hinweise geben muss um eine Auskunft zu verlangen.

Da die SA häufig den vollen Auskunfts Rundumschlag machen und sofort Alles und möglichst viel beim UHP abfragen hat es…

Hallo Cookie,

ich bin ja erst kürzlich zurück und du hast hier schon tolle Infos veröffentlicht, dafür nochmal ein Dankeschön.

Ich empfand das AEG als einen Segen, es nahm mir und vielen Anderen eine Last. Das es nun nach und nach UHP gibt, die die…

Super! Und jetzt noch Meg zurück und die anderen jahrelangen Schreiber … das wäre schön! Viele Grüße

Siehe dazu doch auch meinen Beitrag mit einem ganz aktuellen positiven Urteil:

Urteil BSG - gestuftes Auskunftsverfahren nach dem Angehörigen Entlastungsgesetz

Hi Frase,

zunächst einmal willkommen zurück 😊

Nach ein paar Nächten darüber schlafen muss man vielleicht erkennen, dass es erstmal diese Auseinandersetzung und den Weg zurück zum OLG benötigt um zu einem späteren Zeitpunkt auch Klarheit zu bringen.

In…

Ach frase, ist das schön, dich wieder zu lesen. Ein ganz, ganz herzliches (Zurück)Willkommen.

TK

(Zitat von Gauss)

das siehst du auch im Text zum Urteil.

In 2024 zuletzt 2.650 Euro, dies hat man denjenigen Leitlinien der OLG‘s entnommen, die in ihren Leitlinien dazu noch was stehen hatten. Viele Leitlinien haben seit 2021 keinen Betrag mehr…

Dort in München wurde ähnlich entschieden. Hier hat der BGH zu einem Urteil in der Vorinstanz vom OLG Düsseldorf entschieden.

Eigentlich ist es kein durcheinander wenn du dir die sehr ähnlichen und doch unterschiedlichen Begrifflichkeiten mal in Ruhe ansiehst.

Hier im Forum kannst du auch Einiges dazu finden, eventuell Suchfunktion nutzen.

Zu Verwirrung kommt es oft, wenn…

Auszug aus dem AEG 2020:

Sozialhilfeträger dürfen seit dem 1. Januar 2020 auf das Einkommen unterhaltspflichtiger Kinder und Eltern erst dann zurückgreifen, wenn deren jährliches Gesamteinkommen 100.000 Euro übersteigt (§ 94 Abs. la SGB XII; §…

Hier im Forum ist schon oft aufgezeigt worden, dass es das zu versteuernde Einkommen ist. Das wäre sonst auch ungerecht, weil der eine zum Beispiel viel höhere Werbungskosten haben kann als der andere um die gleichen Einkünfte zu erzielen, zum…